Demo gegen NPD-Einzug in den Stadtrat Bochum

Fascho im Stadtrat? WIR haben was dagegen.

Wenn am 6. November in Bochum der neue Stadtrat vereidigt wird, wird neben den gewohnten Parteien auch die rechtsextreme NPD mit einem Sitz vertreten sein. Der frisch gebackene stolze Nazi-Stadtrat, Claus Cremer, ist Vorsitzender der NPD in NRW und für seine rassistischen Hetztiraden und Handlungen bereits einschlägig bekannt.

So stand er bereits etliche male vor Gericht u.a. wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung und versuchter Gefangenenbefreiung, um nur einige zu nennen. Cremer ist bekennender Antisemit, 2004 organisierte er eine Demonstration in Bochum gegen den ersten Neubau einer Synagoge nach 1945. Wegen einer rassistischen und judenfeindlichen Rede, die er dort hielt, wurde er vom Landgericht Bochum wegen Volksverhetzung verurteilt. In den letzten fünf Jahre verbrachte er viel Zeit damit bei der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid, in der er saß, lächerliche Anträge zu stellen. Natürlich nicht ohne darüber auf der Bochumer NPD-Homepage, in seinem recht eigentümlich Sprachstil, zu schwadronieren. Den anderen Mitgliedern fiel er auch durch seine häufige Abwesenheit auf. In diesen Jahr wurde er dort nicht wiedergewählt. Dass er nun im Stadtrat sitzt, verdankt er weniger einer hohen Stimmzahl seiner Partei, als den vielen Überhangmandaten anderer Parteien, die seinen Einzug ermöglichten.

Antifa Sprayer

Die NPD trat während der Kommunalwahl mit „Infoständen“ im Bochumer Stadtgebiet auf. Das Mini-Grüppchen welches dort, mehr schlecht als rechts, tapfer versuchte „Propaganda ans Volk zu bringen“ bestand aus Claus Cremer und einer teilweise wechselnden Gruppe seiner Nazi-Zöglinge. Diese wiederum setzten sich zusammen aus dem arbeitslosen „Student“ und Direktkandidaten Markus Schumacher, seinem 17-jährigen Gefährten Andre Zimmer und ein bis zwei weiteren augenscheinlich Stroh-dummen Volldepp-Nazis. Sobald ein NPD-Stand in der Innenstadt aufgebaut war, wurde diesem ein vielfältiger Widerstand aktiver AntifaschistInnen und BürgerInnen entgegengesetzt. Auch der sonstige Wahlkampf der NPD wurde behindert und sabotiert, so wurden fast alle ihre Plakate von BochumerInnen, die diese braunen Hetz-Pappen in ihrer Nachbarschaft nicht dulden wollten, entfernt oder entsprechend „verschönert“.

Denn bei all dem darf man nicht vergessen für was die NPD steht. Nämlich für die Verfolgung und Entrechtung all derer die nicht in ihr Weltbild passen, dazu zählen MigrantInnen, JüdInnen, Schwule, Lesben, Obdachlose oder auch AntifaschistInnen wie wir. Die NPD steht für rechte Gewalt und No-go-Areas für Menschen anderer Hautfarben. Die NPD steht für den Faschismus. All dies hat sie bereits mehr als oft genug kundgetan, und tut es auch jetzt noch, mit ihrer staatlich finanzierten Hetzpropaganda und honorierten Sitzen in den Parlamenten. Wie nun auch in Bochum.

Wir werden dass nicht einfach hinnehmen! Deswegen werden wir am 6. November, zum Zeitpunkt der Stadtratsvereidigung, demonstrieren. Wir werden auch weiterhin nicht nachlassen Nazis, wo immer sie auch auftreten mögen, unseren Widerstand entgegen zu setzen.

Lasst uns am 6. November Claus Cremer und seiner Partei mit einem klaren und deutlichen „FUCK YOU!“ klarmachen was wir von ihnen halten!

Für ein Leben ohne Rassismus und Intoleranz, für die befreite Gesellschaft!

Zeit: 6. November, 14 Uhr
Ort: Bochum Hauptbahnhof
Orga: Antifaschistische Jugend Bochum

Gegen die Militarisierung der Gesellschaft

Am 9.10. will sich die Bundeswehr in Haltern am See bei einem Großen Zapfenstreich in die Mitte der Gesellschaft feiern. Zunehmend dringt sie in zivilgesellschaftliche Bereiche vor, etwa als Arbeitgeber in den Arbeitsargenturen, als Staatsgewalt bei Demonstrationen wie 2007 in Heiligendamm und nicht zuletzt in Selbstinszenierungen wie öffentlichen Gelöbnissen oder eines Großen Zapfenstreichs in der dafür abgesperrten Halterner Innenstadt.

Je weiter sich die Bundeswehr in internationale Konflikte einmischt, um einen für die BRD positiven Ausgang herbeizuführen, gerät sie in das Fadenkreuz unterschiedlichster Gruppen mit jeweiligen Eigeninteressen. Dringend benötigt sie daher eine bessere moralische Unterstützung an der Heimatfront und muss ihr miefiges Image hin zu einer modernen Truppe aufwerten, um den Großmachtavancen der BRD gerecht zu werden und ihren Platz in der deutschen Gesellschaft zu finden. Denn das, was dem bürgerlichen Individuum in der kapitalistischen Konkurrenz innerhalb eines Staates verwehrt bleibt, gehört in der internationalen Staatenkonkurrenz zum guten Ton; wer nicht gerade nützlich für die eigene nationale Profitmaximierung aufgestellt ist, kann notfalls auch militärisch geordnet und in den international geregelten Waren- und Kapitalverkehr eingegliedert werden.

Um eine im deutschen Interesse (mit-)geordnete Welt und die Ideologie von Staat und Nation, Ordnung und Gehorsam zu sabotieren, gilt es, dem Auftreten der Bundeswehr überall und stets entsprechend entgegenzutreten. Haltern sei „nicht für Proteste bekannt“, wähnen sich die Organisatoren des Zapfenstreichs in Sicherheit.

Dass man sich auf Haltern nicht verlassen kann, wenn es darum geht, Nationalisten und anderen kritikwürdigen Zusammenkünfen wenig gastfreundlich gegenüber zu stehen, wissen auch wir.

Protestiert daher mit uns gegen die Militarisierung der Gesellschaft, BRD-Weltordnungsinteressen und die zweifelhafte Traditionspflege der Bundeswehr !

09.10.2009 || 17:30h || Haltern Bahnhofsvorplatz

Antifa Demo in Menden

Am Samstag, 22.08.09 findet ab 14 Uhr in Menden eine Antifa Demo statt. Treffpunkt ist der Mendener Bahnhof.
Vormittags findet vor der Bücherei Menden ein NPD Stand statt, gegen den protestiert wird. Es wird aus dem ganzen Märkischen Kreis viel Polizei in der Stadt sein.

Kein Bock auf Nazis

Dem Naziaufmarsch am 05.09.09 in Dortmund entgegentreten!

Für den 5. September 2009 mobilisieren die Dortmunder Neonazis europaweit zum so genannten „nationalen Antikriegstag“. Dieser hat sich in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten Aufmärsche der sich selbst als „Autonome Nationalisten“ bezeichnenden Nazis entwickelt. Sie nehmen international eine Vorreiterrolle für die aktionsorientierte extreme Rechte ein, so dass der Ausgang des Aufmarsches Relevanz für die kommende Entwicklung der Szene in Deutschland und in Europa haben wird. Dementsprechend hat dieser Aufmarsch mit „Event-Charakter“ eine ganz besondere Brisanz, die nicht nur den Dortmunder Nazistrukturen Aufwind verleihen soll.

Zu diesen jährlich stattfindenden „Aufmärschen“ mobilisierten die Dortmunder Neonazis zum ersten „nationalen Antikriegstag“ 2005 ca. 200 KameradInnen, 2008 kamen bereits ca. 1100 nach Dortmund. Dabei nahm auch das Gewaltpotential auf den Demonstrationen massiv zu. Doch nicht nur im Rahmen der jährlichen Demonstrationen nimmt die Gewalt durch Neonazis zu. Nach dem traurigen Höhepunkt der Ermordung des Punks Thomas „Schmuddel“ Schulz sind immer wieder, und das in zunehmendem Maße, Menschen und Einrichtungen, die nicht in die Ideologie der Neonazis passen, angegriffen worden. Am 1. Mai 2009 sorgte der Angriff der Neonazis auf den Demonstrationszug des DGB für bundesweite Aufmerksamkeit.

Bisher stellten Dortmunder Behörden und Polizei diesem eskalierenden Problem nichts entgegen. Im Gegenteil, sie scheinen hartnäckig darum bemüht zu sein, die Gefahr, die von Neonazis ausgeht, zu relativieren. Es scheint Konzept in dieser Stadt zu sein, die gezielten Überfälle rechter Schlägertrupps zu einem wechselseitigen Rechts-Links-Konflikt zu verklären, um damit zum einen zu verschleiern von wem hier die Gewalt ausgeht und zum anderen den Eindruck zu erwecken, dass die Gesamtgesellschaft sich kaum betroffen bzw. bedroht fühlen muss. In den letzten Jahren entschied die Dortmunder Polizei immer wieder, antifaschistischen Protest zu unterbinden, während sie den Neonazis angenehme Aufmarschbedingungen schuf.

Dabei gerät auch aus dem Blick, dass mit dem Gedenktag „Antikriegstag“ am 1. September eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen erinnert wird. Mit diesem Überfall wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der Gedenktag „Antikriegstag“ ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto „Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!“ zu Aktionen aufrief.

Es gilt nicht nur, sich den Neonazis in den Weg zu stellen, sondern auch die Ursachen des vorherrschenden Problems zu erkennen und dieses entschieden zu bekämpfen – und das nicht nur am Antikriegstag, sondern immer und stets!

Deshalb rufen wir dazu auf, sich am 4. und 5. September an den verschiedensten antifaschistischen Aktionen zu beteiligen.

04.09.2009: Vorabenddemo 18.00 Uhr, Hauptbahnhof.

05.09.2009: Antifaschistische Demo 11.00 Uhr, Hauptbahnhof

Infos zur Vorabenddemo: http://www.nationalismus-überwinden.de

Kameradenschweine

Als bei uns die Nachricht einfaltterte das sich die NS Menden am Fröndenberger Bahnhof am Mittwoch den 1.7. treffen würde,
haben wir gedacht das wir dies nicht ungehindert geschehen lassen dürfen und waren natürlich auch anwesend.
Am Bahnhof angekommen fanden wir 3 besoffene
Mitglieder der NS Menden vor, die durch 2-4 Mitläufer unterstützt wurden. Die reichlich frustrierten Nazis wurden
später auch noch von ihren „Kameraden“ im Stich gelasen die wohl zu feige waren sich uns zu stellen und lieber zu Hause blieben. Nach einiger
Diskussion mit den anwesenden Nazis schmissen sie das Handtuch und entfernten sich vom Ort des geschehns.

Nazi sein heißt Probleme kriegen !

eure Amkn.